Kurt Eichhorn Handels GmbH
Rheinallee 205
D-55120 Mainz
Tel. +49. 6131. 96 89 610
Fax +49. 6131. 96 89 629
E-Mail: kontakt@indien-haus.de
Internet: www.indien-haus.de
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Maximilian Rühle & Marcel Büchel
Registergericht: Amtsgericht Mainz
Registernummer: HR 6776
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a
Umsatzsteuergesetz: DE 172284567
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltung
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Verkaufs-bedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgend auch „Käufer“ genannt) über die von uns angebotenen Waren schließen.
II. Preise und Zahlung
1. In Prospekten, Anzeigen, Websites und anderen Werbematerialien enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.
2. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anderes vereinbart, gelten unsere Preise bei Abholung ab unserer Verkaufsstelle.
3. Die Annahme von Schecks erfolgt nur erfüllungshalber.
4. Der Käufer darf nur dann eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer auch wegen Gegenansprüchen aus dem selben Vertragsverhältnis berechtigt.
III. Lieferzeit
Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat unser Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.
IV. Versand
1. Der Käufer hat sich über die individuellen Abmessungen und Beschaffenheiten der von ihm gekauften Ware selbst zu vergewissern und schließlich selbst zu überprüfen, ob diese Ware an den vom Käufer vorgesehenen Bestimmungsort zu transportieren und dort aufzustellen ist. Wir müssen somit jede Haftung für eine Unmöglichkeit des Antransports aufgrund der Abmessungen und der individuellen Beschaffenheit der Ware ablehnen.
2. Sofern der Kunde die Anlieferung durch eine Spedition, also ohne Möbelträger, wünscht, so erfolgt die Lieferung lediglich bis zur Bordsteinkante.
V. Gewährleistung
1. Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu. Bei gebrauchten Sachen, wie z.B. Ausstellungsstücken, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
2. Für Schadensersatzansprüche des Käufers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen der nachfolgenden Ziffer
VI. Haftung auf Schadensersatz
1. Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.
2. Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
VII. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräussern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
2. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehalts-ware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.
VIII. Kein Gewähr für die Richtigkeit von Informationen
1. Die Kurt Eichhorn Handels GmbH übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Qualität oder Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen und Leistungen der dargestellten Webseiten.
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Stand September 2007
